In der vergangenen Woche spitzte sich die Diskussion um die Kita-Gebühren zu. „Not amused“ zeigte sich Bürgermeister Dr. Schrameyer bezüglich der Überlegungen des Bürgermeisterkandidaten Jürgen Bernroth, ob es in Zeiten von Corona nicht sinnvoll sei, die Elterngebühren für Kitas und OGS sowohl aus sozialen als auch wirtschaftlichen Gründen für einen gewissen Zeitraum auszusetzen.
Wenn Bernroth bei dieser Thematik schneller als der Bürgermeister reagiert, mag das diesen und seine SPD verärgern, zumal
Dr. Schrameyer ja bereits deutlich gemacht hat, dass er die Gebühren nicht erstatten bzw. aussetzen möchte.
Aber auch auf Kreisebene hat sich das Interfraktionelle Kollegium längst dafür ausgesprochen, den Kreis-Kitas die Gebühren zu erstatten. Mittlerweile schließen sich auch z.B. die Städte Datteln, Bochum sowie die Stadt Rheine der Argumentation an, für die Betreuungsleistungen, deren Erbringung ihnen momentan untersagt ist, keine Gebühren erheben zu können. Hier besteht der wesentliche Unterschied zu den zahlungspflichtigen Ferien!
Selbstverständlich wäre hierfür eine Ratsentscheidung notwendig. Die UWG IFI kündigte an, umgehend einen entsprechenden Ratsantrag zu stellen so Fraktionsvorsitzender der UWG IFI Ludger Bitter.
